I. Geltungsbereich 

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der SmartBag GmbH («AGB») gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der SmartBag GmbH und dem Kunden in der Schweiz und den Fürstentum Liechtenstein. Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen. Mit der Bestellung und/oder Vertragsunterzeichnung akzeptiert der Kunde die AGB. Die SmartBag GmbH behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Verlängerungen bestehender Verträge fallen automatisch unter die zum Zeitpunkt der Verlängerung bestehenden AGB. 

 

II. Onlineshop 

a) Shop Bestellung 

Die Angebote im Web-Shop richten sich ausschliesslich an Endverbraucher. Die Bestellungen können durch SmartBag GmbH, einen Hersteller oder Lieferanten oder durch einen beauftragten Subunternehmer an den Käufer verschickt werden. Alle Lieferanten sind gewerbliche Händler. Aus diesem Grund werden zur Auftragserfüllung die dafür nötigen Kundendaten an die Lieferanten, Partner oder Subunternehmer weitergeleitet. 

Durch Anklicken des Buttons „ bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung über die Artikel im Warenkorb ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen unmittelbar per E-Mail nach dem Absenden der Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang der Bestellbestätigung zustande. Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erfolgt, sobald die Zahlung des vollständigen Kaufpreises sowie etwaiger Versandkosten bei SmartBag GmbH eingegangen ist. Daher bitten deshalb um Überweisung des Kaufpreises unmittelbar nach Zugang der Bestellbestätigung, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen. 

SmartBag GmbH ist nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet. Die Lieferung ist abhängig von der Verfügbarkeit der Waren. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware wird SmartBag GmbH den Kunden unverzüglich benachrichtigen. SmartBag GmbH hat das Recht nicht verfügbare Ware innerhalb von maximal 21 Tagen nachzuliefern. 

Bestellungen werden innerhalb der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein ausgeliefert. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sind hierunter alle Tage von Montag bis und mit Freitag, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen gemeint. 

SmartBag GmbH behält sich das Recht vor, einen Auftrag abzulehnen oder den Auftrag zu stornieren, wenn dieser Auftrag per Software, einer Maschine, einem Crawler, einem Spider bzw. durch andere automatische Web Programme oder Scipted-Behaviour-Systeme bzw. durch Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter, die zur Auftragserteilung in Ihrem Namen genutzt wurden, generiert wurde. 

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heisst, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. 

Die Kosten fallen beim Versender an und werden durch SmartBag GmbH erhoben. Für Bestellungen ab einem Betrag von CHF 65.00 ist der Versand kostenlos. Für Bestellungen unter CHF 65.00 wird eine Versandkostenpauschale von 4.90 CHF einschliesslich Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Die Versandkosten resultieren in der Abwicklung der Bestellung, dem Versand und sonstigen Dienstleistungen. 

Für den Versand besonders sperriger, schwerer oder wertvoller Artikel, oder sehr kleiner und leichter Artikel können abweichende Versandgebühren gelten, die SmartBag GmbH während des Verkaufs für jedes Produkt einzeln auf der Produktdetailseite und auf der Bestellseite angeben. 

Der Versand der bestellten Artikel kann auch in mehreren Teillieferungen erfolgen. Spätestes mit Erhalt der letzten Teillieferung gilt der Auftrag als erfüllt. 

 

b) Zahlung 

Grundsätzlich bietet die SmartBag GmbH die Zahlarten Vorkasse, Debit-/Kreditkarte (Worldline) und PayPal und Rechnung an. SmartBag GmbH behält sich bei jeder Bestellung das Recht vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. 

Der Kunde stimmt der Abtretung der Ansprüche des Verkäufers auf Zahlung des Kaufpreises an Dritte zu. Je nach gewählter Zahlungsform gelten zusätzlich die AGB’s des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. 

SmartBag GmbH akzeptiert Zahlungen ausschliesslich von Konten in der Schweiz, dem Fürstentum Liechtenstein und innerhalb der Europäischen Union (EU). Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind vom Kunden zu tragen. 

Der Kunde ist damit einverstanden, Rechnungen, Gutschriften und Mahnungen in elektronischer oder in Papier-Form zu erhalten. 

 

c) Aktionsgutscheine 

Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben werden. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Aktionsgutscheine können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Bitte beachten Sie, dass Aktionsgutscheine an einen Mindestbestellwert gebunden sein können. 

Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. 

 

d) Geschenkgutscheine 

Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die käuflich erworben werden können. Diese können nur für den Kauf von Shop Artikeln und SmartBag Abos eingelöst werden, nicht jedoch für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Geschenkgutscheine und Guthaben können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst. 

 

e) Widerruf und Rücksendung 

Für Shop Einkäufe gewährt SmartBag GmbH ein freiwilliges Rückgaberecht von 14 Tagen ab Warenerhalt. Für Teillieferungen gilt das Datum des Erhalts des entsprechendes Artikels. Im Falle eines Widerrufes muss dieser schriftlich angemeldet werden. Die Waren müssen vom Kunden auf eigene Kosten an den jeweiligen Versender retourniert werden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des Rückgaberechts ist, dass die Waren unbenutzt, inklusive etwaigen Anleitungen und originalverpackt retourniert werden. Bei Textilien und Modeartikel gilt zudem, dass diese ausschliesslich zur Anprobe, wie in einem Ladengeschäft, getragen wurde und die Ware vollständig und unversehrt zurückgeschickt wird. Bei Verstoss gegen diese Regelung, kann die Warenrücknahme verweigert werden. Dies gilt insbesondere für geöffnete Verpackungen von Kosmetika und andere Waren, welche aus hygienischen Gründen nur in unbenutztem Zustand zurückgenommen werden. 

 

f) Erstattungen 

Etwaige Erstattungen erfolgen in der Regel durch die Erstellung eines Gutscheins. SmartBag GmbH behält sich das Recht vor in Einzelfällen von dieser Regelung abzuweichen. 

 

g) Haftung bei Mängeln 

Es gilt die gesetzliche Mängelgewährleistung. SmartBag GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, bei geltend gemachten und festgestellten Mängeln der Kaufsache dem Käufer mängelfreien Ersatz zu liefern. 

 

III. Recycling Dienstleistungen 

a) Bestellung Recycling Abonnemente 

Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot zwischen dem Kunden und der SmartBag GmbH. Die SmartBag GmbH kann dieses Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung bzw. einer Rechnung annehmen. Die Bestellung bzw. das Angebot kann auch elektronisch per E-Mail, via online Anmeldung, schriftlich oder per Telefon gemacht werden. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht dadurch nicht. SmartBag GmbH kann den Vertrag mit einem Kunden ohne Begründung ablehnen. 

 

b) Leistungsumfang 

Der Umfang der Leistungen geht aus dem Vertrag hervor und ist auf der Internetseite von SmartBag GmbH vollumfänglich beschrieben. Grundsätzlich beinhaltet das Abonnement ein- oder mehrmalige Abholungen von SmartBag Säcken pro Monat. Zugelassener Inhalt der Säcke sind potenziell recycelbare Wertstoffe, welche auf der Internetseite von SmartBag GmbH publiziert sind. Aufgrund unterschiedlicher Vorgaben einzelner Gemeinden kann es zu Abweichungen im Serviceangebot kommen. Einzelne Fraktionen, wie Papier, Karton und Kleinmetalle dürfen nicht in allen Gemeinden in den Bags dem Recycling zugeführt werden. In anderen Gemeinden sind wir verpflichtet zusätzliche Fraktionen, wie Textilien entgegenzunehmen. Auskunft, ob und in welchem Umfang es Sonderregelungen oder Änderungen im Serviceangebot der Gemeinde gibt, erteilen wir jederzeit auf Anfrage. Die Abholung von hier nicht explizit erwähnten Gütern muss vorher mit SmartBag GmbH abgesprochen werden und kann mit zusätzlichen Kosten verbunden sein. Die Bereitstellung hat in den von SmartBag GmbH zur Verfügung gestellten Säcken oder Behältern zu erfolgen. Die Leistung von SmartBag GmbH beginnt ab der bestätigten Vertragslaufzeit und gilt als erbracht, wenn der Fahrer die Abholadresse besucht und die bereitgestellten Säcke mitgenommen hat. Wurden vom Kunden keine Säcke bereitgestellt, gilt die Leistung trotzdem als erbracht. Für nicht erfolgte Abholungen von SmartBag Säcken aufgrund unterlassener Adressänderung des Kunden haftet SmartBag GmbH nicht. 

 

c) Abholung und Bereitstellung der SmartBag Säcke 

Die SmartBag Säcke oder Behälter müssen bis spätestens 08:00 Uhr am Abholtag beim Briefkasten, vor der Haustüre (auf privatem Grund) oder an einem dafür vorgesehenen, mit SmartBag GmbH besonders vereinbarten Ort bereitgestellt werden. Die Daten der Abholung werden auf der Internetseite publiziert und dem Kunden bei der Zustellung der Willkommensunterlagen mitgeteilt. Zudem erhält der Kunde auf Wunsch eine Erinnerungs- SMS, welche am vorhergehenden Tag auf die bevorstehende Abholung hinweist. Abweichung hinsichtlich Abholzeiten sind vorbehalten. 

 

d) Preise und Zahlung 

Die Preise der jeweiligen Abonnements sind auf der Internetseite und in den von uns publizierten Unterlagen ersichtlich. Das Recht auf allfällige Sonderangebote und Preisänderungen behalten wir uns vor, diese müssen explizit auf dem Vertrag oder der Bestellung aufgeführt werden. Die übliche Rechnungsperiode beträgt 1 Monat, 3 Monate oder 12 Monate. Bei nicht pünktlicher Bezahlung der Rechnung behält sich SmartBag GmbH vor, die Leistungen bis zur Bezahlung der offenen Forderungen, ohne Erlöschen der Forderung für die Vertragslaufzeit, auszusetzen. Bei Mahnung gerät der Kunde automatisch in Verzug. Allfällige Kosten und Mahnspesen sowie Verzugsschaden können gesondert verrechnet werden. Die Zahlungsfrist bei Zahlung auf Rechnung beträgt 15 Tage. 

 

e) Laufzeit und Kündigung 

Für alle abgeschlossenen Abonnements gilt: Die abgeschlossene Vertragslaufzeit des Abonnements ist auf dem Vertrag aufgeführt oder wird auf der Rechnung ausgewiesen. Die Mindestvertragslaufzeit der Abonnements ist 1 Monat. Kündigungen müssen 10 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich (per Post oder Email an info@smartbag.li) bei SmartBag eintreffen. Unterbleibt die fristgerechte Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Vertragslaufzeit. Allfällige Prämien oder Vergünstigungen werden nur einmalig gewährt. Werden Vergünstigungen mehrfach, auch aufeinanderfolgend gewährt, entsteht kein Rechtsanspruch. 

 

f) Eigentumsanspruch 

Definition Abfall gemäss Schweizer Gesetz: Artikel 7 Absatz 6 des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814) definiert Abfall wie folgt: «Abfälle sind bewegliche Sachen, deren sich der Inhaber entledigt oder deren Entsorgung im öffentlichen Interesse geboten ist».  

Entsorgungsmonopol: Aus Artikel 31b des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814) leitet sich das Entsorgungsmonopol für Siedlungsabfälle der Kantone in der Schweiz ab. Das Gesetz verpflichtet Abfallinhaber (Haushalte und Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten) ihren Abfall an die, von den Kantonen vorgesehenen Sammlungen oder Sammelstellen zu übergeben. Laut Artikel 7 des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814) umfasst die Entsorgung der Abfälle auch ihre Verwertung oder Ablagerung sowie die Vorstufen Sammlung, Beförderung, Zwischenlagerung und Behandlung. 

Mit Abschluss eines SmartBag Abonnement bestätigt der Kunde, dass es sich bei den zur Abholung bereitgestellten Gütern nicht um Abfall handelt. Vielmehr handelt es sich um ausgewählte Güter aus seinem Eigentum, die er bewusst an SmartBag übergibt, um diese auf deren Wiederverwertbarkeit prüfen zu lassen und ggf. eine Entschädigung dafür zu erhalten. Er hat zu keiner Zeit seinen Eigentumsanspruch an den Sachen aufgegeben, noch will er sich deren im Sinne des USG als Abfall entledigen.  

Es ist der Wille des Kunden mit SmartBag einen Vertrag zu schliessen. Dieser sieht vor, das SmartBag gezielt und systematisch definierte Güter vom Ablieferer (Kunde genannt) aufkauft, abholt, diese sortiert und den grösstmöglichen Anteil als Wertstoff wiederverwertet. Dafür wird dem Kunden eine Servicepauschale in Rechnung gestellt. Allfällige Erlöse aus der Wiederverwertung werden gegengerechnet. Der Wert des Warenkorbes wird periodisch überprüft und die Servicepauschale ggf. angepasst. Sobald die bereitgestellten Güter von SmartBag GmbH abgeholt wurden, geht gehen diese in das Eigentum von SmartBag GmbH über. Jegliche Haftung für Schäden im Zusammenhang mit dem Sackinhalt und/oder den Wertstoffen wird von SmartBag GmbH abgelehnt. 

 

IV. Kundendaten 

Der Kunde garantiert, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäss und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, allfällige Änderungen der Registrierungsangaben unverzüglich mitzuteilen. Änderungen der Abholadresse sind mindestens zwei Wochen vor dem ordentlichen Abholtermin mitzuteilen. Kann die vereinbarte Leistung von SmartBag wegen vom Kunden nicht gemeldeten Daten, nicht oder nicht vollständig erbracht werden, gilt die Leistung dennoch als geschuldet. Die freiwillige Einverständniserklärung des Kunden für die Unterbreitung von weiteren Angeboten des Unternehmens in schriftlicher, telefonischer oder elektronischer Form wird vorausgesetzt und kann jederzeit widerrufen werden. Das Voraussetzen dieser Erklärung oder deren Widerruf beeinflusst die Wirksamkeit des Vertrages nicht. Der Kunde ist mit der automatisierten Verarbeitung seiner Personendaten einverstanden. SmartBag GmbH verarbeitet die personenbezogenen Daten nur zum eigenen Zweck und dies jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze. 

 

V. Haftungsausschluss 

SmartBag GmbH lehnt jegliche Haftungsansprüche für unmittelbare und mittelbare Schäden ab, welche aus oder im Zusammenhang mit dem Service oder darüberhinausgehenden Leistungen entstehen. Die bereitgestellten Informationen auf der Website wurden sorgfältig geprüft und werden regelmässig aktualisiert. Jedoch kann keine Haftung oder Garantie daraus abgeleitet werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für alle Links zu anderen Websites, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird. Alle Angaben können ohne vorherige Ankündigung geändert, entfernt oder ergänzt werden. Weder die Veröffentlichung noch ihr Inhalt dürfen ohne die vorherige ausdrückliche Genehmigung von SmartBag GmbH auf irgendeine Art kopiert, vervielfältigt, verändert oder an Dritte weitergeleitet oder übermittelt werden. 

 

VI. Internetlinks 

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ist jegliche Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die verlinkten Seiten. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der verlinkten Seite. 

 

VII. Fragen und Informationen 

Gerne nehmen wir uns Ihren Fragen an: per E-Mail an info@smartbag.li oder unter der Telefonnummer +423 797 89 36. 

 

VIII. Schlussbestimmungen 

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. 

 

Es gilt ausschliesslich Liechtensteiner Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Vaduz. Stand: Juli 2023